Schuster`s Märchenstunde soll Bevölkerung von Stuttgart 21 ablenken

Stuttgart`s OB Schuster hat jetzt verlauten lassen, dass das nach einer eventuellen Fertigstellung von Stuttgart 21 geplante Rosensteinviertel ein CO2-freier Stadtteil werden soll. Zudem soll im Rosensteinviertel eine neues, fahrerloses, elektrisches Transportsystem eingerichtet werden, das Autofahrten im Viertel überflüssig machen soll. Ein Stadtrat der CDU hat Schuster prompt sekundiert und die Ausdehnung des neuen Transportsystems auf die Innenstadt vorgeschlagen.

Alles-oder-Nichts-Projekt Stuttgart 21 darf nur als Ganzes planfestgestellt werden

Stuttgart 21 ist ein Alles-Oder-Nichts-Projekt. Das Projekt entgeht nur dann dem Schicksal, die größte Verkehrs-Bauruine in der Geschichte Deutschlands zu sein, wenn alle Bauabschnitte des Projekts einschließlich der Abschnitte des benachbarten Projekts der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm fertiggestellt sind.

In auffallendem Gegensatz zur Eigenschaft von Stuttgart 21 als Alles-oder-Nichts-Projekt steht das bei Stuttgart 21 angewendete Planungs- und Genehmigungsverfahren. Stuttgart 21 wie auch die benachbarte Neubaustrecke Wendlingen-Ulm sind in verschiedene Planfeststellungsabschnitte geteilt. Stuttgart 21 besteht aus sieben Planfeststellungsabschnitten, die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm besteht aus weiteren sechs Planfeststellungsabschnitten. Für jeden Planfeststellungsabschnitt wird ein eigenständiges Verfahren durchgeführt. Dieses Verfahren endet jeweils mit dem Planfeststellungsbeschluss - wenn alles gut geht. Der Planfeststellungsbeschluss ist die amtliche Baugenehmigung für den betreffenden Abschnitt.

Die Merkwürdigkeiten beim SPD-Vorschlag für S21 auf den Fildern

Die SPD hat sich ein Stück bewegt. Die Partei hat nun öffentlich zugegeben, dass die Stuttgart 21-Planung für den Filderbereich und für den Flughafen Murks ist. Zudem hat die SPD eine geänderte Planung für den Filderbereich vorgestellt (siehe den Post vom 12.01.2012).

Betrachtet man die Sache näher, stößt man jedoch auf Merkwürdigkeiten beim neuen Vorschlag der SPD, sowohl in formaler als auch in inhaltlicher Hinsicht.

SPD gibt zu: Stuttgart 21 auf den Fildern ist Murks

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Stuttgarter Landtag, Claus Schmiedel, hat jetzt eine Neuplanung des Flughafenbahnhofs von Stuttgart 21 angeregt. Der neu zu erstellende Flughafenbahnhof soll unmittelbar neben den bestehenden S-Bahnhof am Flughafen gebaut werden. Die bisher vorgesehene Lösung mit einem tief unter der Erde gelegenen und 250 Meter vom S-Bahnhof entfernten Flughafenbahnhof ist laut Schmiedel nicht ideal.