ETCS fraglich - Minister Hermann fürchtet um Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21

Gemäß einer Pressemitteilung des Landesverkehrsministeriums vom 18.03.2022 gibt es Fragezeichen hinter der rechtzeitigen Implementierung des neuen Zugsicherungssystems ETCS bei Stuttgart 21. Dabei ist gemäß dem Landesverkehrsminister ETCS für Stuttgart 21 unabdingbar, wenn die Zuverlässigkeit, Pünktlichkeit und eine höhere Kapazität im Schienenknoten Stuttgart gewährleistet werden soll. 

Konkret befürchtet Hermann, dass der Bund bis zum Jahr 2030 an Stelle der ursprünglich geplanten 13 Milliarden Euro für die Digitalisierung der Schiene nur noch 1,7 Milliarden Euro vorsieht.

Kommentar hierzu

Diese Befürchtung ist absolut berechtigt. Denn einerseits haben sich die Prioritäten der Politik durch die veränderte Weltlage ebenfalls stark geändert. Und andererseits müssen Bund und Bahn wahrscheinlich einen Großteil der Mehrkosten von Stuttgart 21 übernehmen. Das wird die Bereitschaft dieser Projektpartner zur Finanzierung auch noch des ETCS bei Stuttgart 21 nicht gerade fördern.

 

Ergänzung zum Stuttgart 21-Finanzierungsvertrag

Im Jahr 2020 wurde eine Ergänzung zum Stuttgart 21-Finanzierungsvertrag vereinbart, die vorsieht, dass der Bund und die Bahn den Großteil der Finanzierung des ETCS für Stuttgart 21 ebenfalls noch übernehmen. ETCS gehört ja insofern zu den zahlreichen Ergänzungsmaßnahmen, die erforderlich sind, um Stuttgart 21 in Betrieb nehmen zu können. (Beispiele für Ergänzungsmaßnahmen: Große Wendlinger Kurve, Regionalbahnhof Vaihingen, Drittes Gleis Gäubahn beim Flughafen, Gäubahntunnel, Nordzulauftunnel, ETCS)   

Doubling the Stations Capacity

Auf der Website der EU stand jahrelang die Behauptung, dass sich durch Stuttgart 21 die Leistungsfähigkeit des Stuttgarter Hauptbahnhofs verdoppelt. Das war u.a. auch maßgebend dafür, dass die EU Stuttgart 21 bezuschusst hat. Erst später wurde diese Behauptung einer Verdoppelung der Kapazität still, heimlich und leise auf der Website der EU wieder gelöscht.

Hermannns Äußerung zur Kapazität von Stuttgart 21 ist rätselhaft

Die Verdoppelung der Kapazität des Stuttgarter Hauptbahnhofs wurde zu einer Zeit behauptet, als eine Aufrüstung des Zugsicherungssystems mit ETCS noch lange nicht absehbar war. Von daher liegt die Schlussfolgerung nahe, dass der Bahnknoten Stuttgart ETCS nicht braucht. Denn auch ohne ETCS verdoppelt Stuttgart 21 die Leistungsfähigkeit.

Oder etwa doch nicht? Die Projektpartner sollten sich ehrlich machen. Bringt nun Stuttgart 21 die Verdoppelung der Kapazität oder ist dies doch nicht der Fall? Falls es nicht der Fall ist, wäre eine Entschuldigung fällig. Dann müsste man auch alles daransetzen, um die Verdoppelung der Kapazität durch den Bau eines Ergänzungsbahnhofs (bzw. des Weiterbetriebs eines Teils des bestehenden Kopfbahnhofs) zu gewährleisten. Denn ob ETCS kommt und ob es die versprochenen Wirkungen (z.B. Kapazitätserhöhung) zeigt, ist unsicher.