Samstag, 23. Oktober 2021

Anton Hofreiter und Matthias Gastel in Ampelkoalitions-Arbeitsgruppe sieben: Folgen für Stuttgart 21?

Möglicherweise wird in einem Koalitionsvertrag der geplanten Ampelkoalition auf Bundesebene auch das Projekt Stuttgart 21 genannt werden. Interessant in diesem Zusammenhang ist die Besetzung der betreffenden Ampelkoalitions-Arbeitsgruppe sieben durch die Grünen.

Das Thema Mobilität, zu dem auch Stuttgart 21 gehört, wird in der siebten von 22 Arbeitsgruppen behandelt. Die Grünen entsenden in diese Arbeitsgruppe vier Vertreter bzw. Vertreterinnen. Das sind die vier Personen:

Anton Hofreiter
Anton Hofreiter war und ist ein ausgewiesener Kritiker von Stuttgart 21. Im Vorfeld der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 tourte er durch Baden-Württemberg und warb für einen Stopp des Projekts.
 
Matthias Gastel
Matthias Gastel akzeptiert die Volksabstimmung zu Stuttgart 21. Er bemüht sich jedoch ohne Unterlass, die größten Fehler des Projekts zu heilen. Zudem tritt er dafür ein, dass das gesamte Bahnnetz in Baden-Württemberg ausgebaut wird anstatt die Mittel nur in einige wenige Projekte zu stecken.
 
Tarek al Wasir
Der hessische Wirtschaftsminister Tarek al Wasir hat im Zusammenhang mit dem geplanten Fernbahntunnel in Frankfurt am Main mehrfach klargestellt, dass - anders als bei Stuttgart 21 - der Kopfbahnhof in Frankfurt am Main vollumfänglich erhalten bleibt und für zusätzlichen Regionalverkehr zur Verfügung steht. Stuttgart 21 ist wohl für Tarek al Wasir ein Negativbeispiel, dem man nicht folgen sollte.
 
Maike Schäfer
Die Bremer Grünen-Spitzenfrau ist in Sachen Stuttgart 21 ein unbeschriebenes Blatt. Sie hat Regierungserfahrung unter anderem in den Bereichen Umwelt und Verkehr. 2019 sprach sie sich für Koalitonsverhandlungen mit der SPD und der Linken aus. Kann man somit annehmen, dass sie Stuttgart 21 ebenfalls skeptisch gegenübersteht?
 
Fazit
Die Besetzung der Ampelkoalitions-Arbeitsgruppe sieben seitens der Grünen mit ausgewiesenen Stuttgart 21-Kritikern nährt die Hoffnung, dass zwar das Projekt als Ganzes nicht mehr gestoppt werden kann, dass aber substanzielle Ergänzungen / Änderungen wie z.B. der Wegfall des Bilgertunnels, der Bau einer Ergänzungsstation und die Führung der Gäubahn über die Panoramastrecke durchgesetzt und vereinbart werden.

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