Konsequent: Stuttgarts OB Fritz Kuhn tritt nicht zur Wiederwahl an

Stuttgarts OB Fritz Kuhn hat heute bekanntgegeben, dass er sich nicht um eine zweite Amtszeit bewerben wird.

Das erscheint konsequent und dafür gebührt dem OB aufrichtiger Dank. OB Fritz Kuhn hat in wesentlichen Politikfeldern in Stuttgart versagt. Bereits die Bewerberphase und der Amtsantritt standen unter keinem guten Stern. Daran hat selbstverständlich auch das Projekt Stuttgart 21 seinen Anteil.

Sein Wechsel vom Deutschen Bundestag nach Stuttgart machte den Eindruck, dass er von Berlin, wo er in einer beruflichen Sackgasse zu stecken schien, nach Stuttgart ging, weil es dort reale Aussichten auf ein hohes Amt gab. Seine Beziehung zu Stuttgart war - das hat er selbst sinngemäß gesagt - keine Liebesbeziehung. Mit Stuttgart verband ihn fast nichts.

Für die Grünen wiederum war es wichtig, die aus Stuttgart 21 resultierende Anti-CDU-SPD-FDP-Stimmung in Stuttgart zu nutzen und einen Grünen OB in Stuttgart zu platzieren.  

Die Haltung von Fritz Kuhn zu Stuttgart 21 ist kein Ruhmesblatt. In seiner Politikerkarriere vor dem Amt als OB war er ein Gegner von Stuttgart 21. Noch im Wahlkampf forderte er, dass über Alternativen zu Stuttgart 21 diskutiert werden müsse. Kurz nach seinem Amtsantritt als OB jedoch wollte er davon nichts mehr wissen.


Mit großen Weichenstellungen wird die Amtszeit von OB Fritz Kuhn nicht verbunden bleiben. Die lange Sperrung des Fernsehturms wegen Brandschutzproblemen und der Neubau der Stuttgarter Oper sind zwar Sachverhalte, die ein OB unbedingt anpacken und positiv lösen muss. Das allein kann es jedoch nicht gewesen sein.

Stuttgart hätte wichtige Weichenstellungen benötigt
Dabei hätte gerade Stuttgart in der Amstzeit von Fritz Kuhn wichtige Weichenstellungen benötigt. 

Als einzige unter den vergleichbaren Großstädten Deutschlands hat die Stuttgarter Stadtbahn nur zwei Stammstrecken. Der Bau einer dritten Stammstrecke hätte unter OB Fritz Kuhn angestoßen werden müssen. Selbstverständlich benötigen solche großen Projekte 10 bis 20 Jahre bis zu ihrer Fertigstellung. Politiker müssen jedoch auch Projekte anpacken, deren Inbetriebnahme sie als aktiver Politiker möglicherweise nicht mehr erleben. Würden alle Politiker nur im Zeitraum von 5 Jahren oder im Zeitraum bis zur Wiederwahl denken, dann gäbe es heute keinen Kölner Dom und keine Mondlandung.

Auch bei der S-Bahn hätten Voruntersuchungen für eine zweite Stammstrecke bzw. eine anderweitige Problemlösung wie z.B. ein Kopfbahnhof in die Wege geleitet werden müssen. In Bezug auf Stuttgart 21 hätte der OB darauf dringen müssen, dass das jahrzehntealte Projekt an die heutigen Anforderungen angepasst wird, dass also ganz konkrete Änderungen an diesem Projekt vorgenommen werden.

Überrascht uns OB Fritz Kuhn vielleicht doch noch positiv? 
Vielleicht aber überrascht uns OB Fritz Kuhn in seinen letzten Amtsmonaten doch noch positiv. Jetzt braucht er keine besonderen Rücksichten mehr zu nehmen und könnte noch die eine oder andere positive Duftmarke oder sogar Weichenstellung setzen.

Eine Sache kann man bereits positiv erwähnen. Am heutigen Tag, dem Tag, an dem Fritz Kuhn seinen Verzicht auf eine zweite Amtszeit bekanntgegeben hat, nimmt er als Hauptthema die drohende Versagung der Genehmigung für eine Gaststätte für Homosexuelle in Stuttgart auf die Tagesordnung. Eine wohl etwas kleinkariert denkende Genehmigungsbehörde wollte einer Gaststätte für Homosexuelle die Betriebsgenehmigung versagen.

Hoffentlich wird der OB heute ganz klar den Weiterbetrieb der Gaststätte genehmigen, seine Behörde zur Brust nehmen und eine drohende Blamage Stuttgarts in Deutschland und in Europa verhindern. Wenn das vollbracht ist, kann OB Fritz Kuhn m.E. erhobenen Hauptes Stuttgart verlassen. Und vielleicht nimmt er sich in seiner restlichen Amtszeit doch noch einmal Stuttgart 21 an.....